Hochwasserrisikomanagement-Planung im Elbe Einzugsgebiet
Von 2010 bis 2015 wurde in Zusammenarbeit verschiedenster Akteure der erste Hochwasserrisikomanagement-Plan für das bayerische Elbeeinzugsgebiet erstellt. Mit der Veröffentlichung dieses Plans im Dezember 2015 war der 1. Bearbeitungszyklus der Hochwasserrisikomanagementplanung abgeschlossen. Die ausgewählten Maßnahmen zur Reduzierung des Hochwasserrisikos wurden im Zeitraum von 2015 bis 2021 umgesetzt. Die Ergebnisse sind im Rahmen der Fortschreibung des Hochwasserrisikomanagement-Plans für den 2. Bearbeitungszyklus überprüft und, soweit nötig, an neue Gegebenheiten und Erkenntnisse angepasst worden. Die Umsetzung der Maßnahmen aus diesem Plan erfolgt bzw. beginnt im Zeitraum von 2021 bis 2027 (3. Zyklus). Die HWRM-Pläne werden im 3. Zyklus des Hochwasserrisikomanagements unter Einbindung der Akteure erneut überprüft und aktualisiert.
Für das deutsche Elbegebiet wird vergleichbar zu den ersten beiden Zyklen auch im 3. Umsetzungszyklus ein gemeinsamer Managementplan für das deutsche Einzugsgebiet erstellt, zu dem die verschiedenen Bundesländer beitragen. In Bayern wurde ein Beitrag zum Saale- und Egergebiet erstellt. Die Vorgehensweise bei der Planung im Gebiet Saale-Eger unterscheidet sich nicht von der Vorgehensweise in den anderen bayerischen Flussgebieten. Die Flussgebietsgemeinschaft Elbe koordiniert die Planerstellung in Deutschland und informiert die Tschechische Republik.
International erstreckt sich das Einzugsgebiet der Elbe über Deutschland und Tschechien, hier werden jeweils anteilig eigenständige Hochwasserrisikomanagement-Pläne erstellt. Die Internationale Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) koordiniert die Erstellung eines einheitlichen Hochwasserrisikomanagement-Plans auf internationaler Ebene.
Für die praktische Umsetzung der HWRM-Planung im bayerischen Anteil der Elbe wurde das Einzugsgebiet in kleinere Teilgebiete untergliedert.
Auch im 3. Bearbeitungszyklus werden die Fachbehörden erneut ihr Risiko selbst einschätzen, den Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem 2. Bearbeitungszyklus dokumentieren und weitere Maßnahmen auswählen.
Das staatliche Bauamt forderte unter anderem einen größeren Abflussquerschnitt für eine nicht mehr leistungsfähige Brücke Betroffene Städte und Gemeinden werden ab Mitte 2024 im Rahmen des HOCHWASSER-CHECK beteiligt, einem freiwilligen Beratungsangebot für sämtliche Wassergefahren. Während des Beratungsgespräches wird die Risikosituation vor Ort analysiert (Bestandsanalyse), die Maßnahmenauswahl aus dem 2. Bearbeitungszyklus – sofern vorhanden - aktualisiert und ggf. neue Maßnahmen geplant.
Die Träger überörtlicher Infrastruktur wurden landesweit durch das StMUV, das StMWi und das StMI zur Maßnahmenauswahl eingebunden. Anhand eines Fragenkatalogs konnten sie ihre eigene Betroffenheit beschreiben, bereits umgesetzte Maßnahmen dokumentieren und bei Bedarf geeignete weitere Maßnahmen vorschlagen.
Die bayerischen Verbände werden auch im 3. Zyklus rechtzeitig auf den neuesten Stand zur Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie gebracht. Die 64 Verbände (vgl. Liste im Anhang der Handlungsanleitung) werden erneut schriftlich über die Möglichkeit zur Stellungnahme zum Entwurf des HWRM-Plans und des dazugehörigen Umweltberichts informiert. Sie konnten, zusammen mit der allgemeinen Öffentlichkeit und weiteren interessierten Stellen von März bis Juli 2021 zu den Entwürfen der mittlerweile veröffentlichten Dokumente Stellung nehmen. Anschließend wurden sie über die Bewertung ihrer Stellungnahmen und die Berücksichtigung im weiteren Planungsprozess informiert. Insgesamt haben in Bayern 4 Verbände aus den Bereichen Landwirtschaft und Wirtschaft die Möglichkeit genutzt, sich an der Planerstellung zu beteiligen. Ihre Anregungen haben teilweise zu Änderungen im HWRM-Plan Elbe und im Umweltbericht geführt.
Der allgemeinen Öffentlichkeit muss außerdem Zugang zu den Ergebnissen der vorläufigen Risikobewertung, den Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten und den Hochwasserrisikomanagement-Plänen ermöglicht werden (§ 79 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz). Die Allgemeine Öffentlichkeit wurde daher durch den Internetauftritt zur Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und verschiedene Broschüren über die Hochwasserrisikomanagement-Planung in Bayern informiert.
Der Zugang zu den Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten wird darüber hinaus über den Kartendienst UmweltAtlas Bayern (Themenbereich Naturgefahren) sichergestellt.